Jedes Gefährt mit max. 6km/h legal?

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Marlox

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Jedes Gefährt mit max. 6km/h legal?

Beitrag von Marlox » So 16. Mär 2014, 12:03

Hallo,

ich habe eine Frage bzgl der Legalität.

Und zwar habe ich gelesen, dass diese ganzen Einschränkungen wie notwendige Ausstattung, Zulassung, Versicherung etc. erst ab 6km/h gelten, richtig?
Heisst das im Umkehrschluß, dass man jede Art von Gefährt UNTER 6km/h auf Gehwegen, Fahrradwegen usw. fahren dürfte?

Viele Grüße,

Marc

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2Alf20658
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Beitrag von 2Alf20658 » So 16. Mär 2014, 12:50

Fahrzeuge bis 6 km/h
Fahrzeuge bis 6 km/h sind Zulassungs- und Versicherungs frei. Das Fahrzeug darf Bauart-bedingt nicht schneller als 6 km/h fahren. Es reicht nicht das Fahrzeug nur im ersten Gang zu fahren und kaum Gas zu geben, die Gänge müssen verschweißt und der Vergaser muß gedrosselt werden. Dann reicht ein Schild mit 6 km/h und die Fahrt kann beginnen.
Das Fahrzeug sollte aber schon von weitem als Hindernis erkannt werden, also kein Porsche 911 mit kleinem 6km/h Schild.(bei einer Kontrolle kann die Geschwindigkeit nachgemessen oder ein Gutachten angefordert werden.)

Das komplette Gesetz:

§ 18 StVZO - Zulassungspflichtigkeit

(1) Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h und ihre Anhänger (hinter Kraftfahrzeugen mitgeführte Fahrzeuge mit Ausnahme von betriebsunfähigen Fahrzeugen, die abgeschleppt werden, und von Abschleppachsen) dürfen auf öffentlichen Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie durch Erteilung einer Betriebserlaubnis oder einer EG-Typgenehmigung und durch Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens für Kraftfahrzeuge oder Anhänger von der Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) zum Verkehr zugelassen sind.

(2) Ausgenommen von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren sind


1.

selbstfahrende Arbeitsmaschinen (Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart und ihren besonderen, mit dem Fahrzeug fest verbundenen Einrichtungen zur Leistung von Arbeit, nicht zur Beförderung von Personen oder Gütern bestimmt und geeignet sind), die zu einer vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen bestimmten Art solcher Fahrzeuge gehören,
2.

einachsige Zugmaschinen, wenn sie nur für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke verwendet werden,
3.

einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen, die von Fußgängern an Holmen geführt werden,
4.

zweirädrige Kleinkrafträder (Krafträder mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h und mit elektrischer Antriebsmaschine oder mit einem Verbrennungsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm³) und Fahrräder mit Hilfsmotor (Krafträder mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h und einer elektrischen Antriebsmaschine oder einem Verbrennungsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm³, die zusätzlich hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit die Merkmale von Fahrrädern aufweisen),



dreirädrige Kleinkrafträder (dreirädrige Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h und mit elektrischer Antriebsmaschine oder mit einem Verbrennungsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm³),

4a.

Leichtkrafträder (Krafträder mit einer elektrischen Antriebsmaschine mit einer Nennleistung von nicht mehr als 11 kW oder einem Verbrennungsmotor mit einer Nennleistung von nicht mehr als 11 kW und einem Hubraum von mehr als 50 cm³, aber nicht mehr als 125 cm³),
4b.

Vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer Leermasse von weniger als 350 kg, ohne Masse der Batterien im Fall von Elektrofahrzeugen, mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h oder weniger und einem Hubraum für Fremdzündungsmotoren von 50 cm³ oder weniger, beziehungsweise einer maximalen Nennleistung von 4 kW oder weniger für andere Motortypen,
5.

motorisierte Krankenfahrstühle (nach der Bauart zum Gebrauch durch körperlich gebrechliche oder behinderte Personen bestimmte Kraftfahrzeuge mit einem Sitz, einem Leergewicht von nicht mehr als 300 kg und einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h),
6.

folgende Arten von Anhängern:



Anhänger in land- oder forstwirtschaftlichen Betrieben, wenn die Anhänger nur für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke verwendet und mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h hinter Zugmaschinen oder hinter selbstfahrenden Arbeitsmaschinen einer vom Bundesminister für Verkehr nach Nummer 1 bestimmten Art mitgeführt werden; beträgt die durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit des ziehenden Fahrzeugs mehr als 25 km/h, so sind diese Anhänger nur dann zulassungsfrei, wenn sie für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h in der durch § 58 vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet oder - beim Mitführen hinter Zugmaschinen mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 8 km/h (Betriebsvorschrift) - eisenbereift sind;



land- oder forstwirtschaftliche Arbeitsgeräte sowie hinter land- oder forstwirtschaftlichen einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschinen mitgeführte Sitzkarren (einachsige Anhänger, die nach ihrer Bauart nur geeignet und bestimmt sind, dem Führer einer einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschine das Führen des Fahrzeugs von einem Sitz aus zu ermöglichen);



Anhänger hinter Straßenwalzen;



Maschinen für den Straßenbau, die von Kraftfahrzeugen mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h mitgeführt werden; Buchstabe a letzter Satz gilt entsprechend;



Wohnwagen und Packwagen im Gewerbe nach Schaustellerart, die von Zugmaschinen mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h mitgeführt werden; Buchstabe a letzter Satz gilt entsprechend;



Anhänger, die lediglich der Straßenreinigung dienen;



eisenbereifte Möbelwagen;



einachsige Anhänger hinter Krafträdern;



Anhänger für Feuerlöschzwecke;

(gestrichen)


Arbeitsmaschinen;



Spezialanhänger zur Beförderung von Sportgeräten oder Tieren für Sportzwecke, wenn die Anhänger ausschließlich für solche Beförderungen verwendet werden;



Anhänger, die als Verladerampen dienen;



fahrbare Baubuden, die von Kraftfahrzeugen mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h mitgeführt werden; Buchstabe a letzter Satz gilt entsprechend;



einspurige, einachsige Anhänger (Einradanhänger) hinter Personenkraftwagen, wenn das zulässige Gesamtgewicht nicht mehr als 150 kg, die Breite über alles nicht mehr als 1000 mm, die Höhe über alles nicht mehr als 1000 mm und die Länge über alles nicht mehr als 1200 mm betragen.

(3) Fahrzeuge, die nach Absatz 2 von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren ausgenommen sind, dürfen auf öffentlichen Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn für die Fahrzeuge eine Betriebserlaubnis oder eine EG-Typgenehmigung erteilt ist.

Ausgenommen sind



Fahrräder mit Hilfsmotor, die vor dem 1. Januar 1957 erstmals in den Verkehr gekommen sind, sowie die vor dem 1. Mai 1965 erstmals in den Verkehr gekommenen Fahrräder mit Hilfsmotor, deren durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit nicht mehr als 20 km/h beträgt,



Kleinkrafträder mit regelmäßigem Standort im Saarland, wenn sie vor dem 1. Oktober 1960 im Saarland erstmals in den Verkehr gekommen sind, sowie Fahrzeuge, die nach der Übergangsvorschrift des § 72 zu § 18 Abs. 2 Nr. 4 wie Kleinkrafträder zu behandeln sind,



Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor, wenn die durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit des ziehenden Fahrzeugs 25 km/h nicht überschreitet oder der Anhänger vor dem 1. April 1961 erstmals in den Verkehr gekommen ist,



einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen, die von Fußgängern an Holmen geführt werden,



land- oder forstwirtschaftliche Arbeitsgeräte mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3 t sowie hinter land- oder forstwirtschaftlichen einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschinen mitgeführte Sitzkarren (Absatz 2 Nr. 6 Buchstabe b).

(4) Die nach Absatz 2 von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren ausgenommenen



selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und einachsigen Zugmaschinen mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 km/h,



Anhänger nach Absatz 2 Nr. 6 Buchstabe l und m - ausgenommen Anhänger, die mit Geschwindigkeitsschildern nach § 58 für eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h gekennzeichnet sind, - und


Leichtkrafträder

müssen beim Verkehr auf öffentlichen Straßen ein eigenes amtliches Kennzeichen führen. Zweirädrige oder dreirädrige Kleinkrafträder, Fahrräder mit Hilfsmotor, vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge und motorisierte Krankenfahrstühle sind, wenn ihr Halter der Versicherungspflicht nach dem Pflichtversicherungsgesetz unterliegt, nach § 29 e, sonst durch amtliche Kennzeichen zu kennzeichnen. Für die Kennzeichnung von betriebserlaubnispflichtigen selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und einachsigen land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h gilt § 64 b entsprechend.

(4a) Auf Fahrzeuge, die nach Absatz 4 amtliche Kennzeichen führen müssen, sind die Bestimmungen über die Kennzeichnung der im Zulassungsverfahren zu behandelnden Kraftfahrzeuge mit Ausnahme der Vorschriften über den Fahrzeugbrief entsprechend anzuwenden. Auf amtliche Kennzeichen von zweirädrige oder dreirädrige Kleinkrafträdern, von Fahrrädern mit Hilfsmotor, von vierrädrigen Leichtkraftfahrzeugen und von motorisierten Krankenfahrstühlen ist auch § 23 Abs. 4 Satz 1 bis 5 nicht anzuwenden.

(5) Wer ein nach Absatz 3 betriebserlaubnispflichtiges Fahrzeug führt oder mitführt, muss bei sich haben und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung aushändigen


1.

die Ablichtung oder den Abdruck einer Allgemeinen Betriebserlaubnis (§ 20) oder
1a.

die vorgeschriebene Übereinstimmungsbescheinigung für eine EG-Typgenehmigung oder
2.

eine Betriebserlaubnis im Einzelfall (§ 21), die von der Zulassungsbehörde durch den Vermerk "Betriebserlaubnis erteilt" auf dem Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr ausgestellt ist;

bei den in Absatz 2 Nr. 2 und Nr. 6 Buchstabe a genannten Fahrzeugen genügt es, dass der Fahrzeughalter einen dieser Nachweise aufbewahrt und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung aushändigt. Handelt es sich um eine Allgemeine Betriebserlaubnis, so muss deren Inhaber oder ein amtlich anerkannter Sachverständiger oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr auf der Ablichtung oder dem Abdruck unter Angabe der Fahrzeug-Identifizierungsnummer bestätigt haben, dass das Fahrzeug dem genehmigten Typ entspricht. Bei den nach Absatz 3 betriebserlaubnispflichtigen und nach Absatz 4 kennzeichenpflichtigen Fahrzeugen ist ein von der Zulassungsbehörde ausgefertigter Fahrzeugschein anstelle des Nachweises nach Satz 1 mitzuführen und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen.

(6) Wer ein Fahrzeug der in Absatz 3 Nr. 1 oder 2 genannten Art führt, muss bei sich haben und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung aushändigen



die Ablichtung oder den Abdruck einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für den Motor (§ 20) oder



die Bescheinigung eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr über den Hubraum des Motors sowie darüber, dass der Motor mit seinen zugehörigen Teilen den Vorschriften dieser Verordnung entspricht.

Handelt es sich um eine Allgemeine Betriebserlaubnis, so muss deren Inhaber oder ein amtlich anerkannter Sachverständiger oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr auf der Ablichtung oder dem Abdruck unter Angabe der Motornummer bestätigt haben, dass der Motor dem genehmigten Typ entspricht. In allen Fällen muss auf dem Nachweis das etwa zugeteilte amtliche Kennzeichen von der Zulassungsbehörde vermerkt sein.

(7) Auf Antrag können für die in Absatz 2 genannten Fahrzeuge Fahrzeugbriefe ausgestellt werden; die Fahrzeuge sind dann in dem üblichen Zulassungsverfahren zu behandeln.
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Beitrag von Marlox » So 16. Mär 2014, 13:38

Das habe ich schon selbst gefunden ;)

Aber darf ich die dann auch auf Fahrradwegen, Bürgersteigen bewegen, oder nur auf der Straße?

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Beitrag von Uno_Bavaria » Fr 25. Dez 2015, 15:58

2Alf20658 hat geschrieben:Fahrzeuge bis 6 km/h
Fahrzeuge bis 6 km/h sind Zulassungs- und Versicherungs frei. Das Fahrzeug darf Bauart-bedingt nicht schneller als 6 km/h fahren. Es reicht nicht das Fahrzeug nur im ersten Gang zu fahren und kaum Gas zu geben, die Gänge müssen verschweißt und der Vergaser muß gedrosselt werden. Dann reicht ein Schild mit 6 km/h und die Fahrt kann beginnen.
Das Fahrzeug sollte aber schon von weitem als Hindernis erkannt werden, also kein Porsche 911 mit kleinem 6km/h Schild.(bei einer Kontrolle kann die Geschwindigkeit nachgemessen oder ein Gutachten angefordert werden.)

Das komplette Gesetz:

§ 18 StVZO - Zulassungspflichtigkeit
Der 18 StVZO gilt seit dem 01.02.2007 schon nicht mehr. Der Blick muss jetzt in die FZV geworfen werden.

..und einfach drosseln, 6 km/h Schild drauf und los gehts, ist auch nicht, stellte ein OVG bereits 1995 fest (Absatz III)
https://www.jurion.de/Urteile/OVG-Nordr ... -B-1332_95
Marlox hat geschrieben: Aber darf ich die dann auch auf Fahrradwegen, Bürgersteigen bewegen
Nur wenn sie freigegeben wären für ein fzg
Zuletzt geändert von Uno_Bavaria am Fr 25. Dez 2015, 17:11, insgesamt 1-mal geändert.

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Beitrag von 2Alf20658 » Fr 25. Dez 2015, 16:35

?
3. Bei Fahrzeugen, die kraft einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für Typen (§ 20 StVZO) mit höherer Geschwindigkeit für den Verkehr zugelassen worden sind, ändert sich die Bauart grundsätzlich nicht ohne nachhaltige Veränderung von Verwendungszweck und Erscheinungsbild.
Was denn sonst noch?
6kM/Schild, keine Nummernschilder und technische Veränderungen erfüllen die Vorraussetztung.
Nix zu tun wärend der Feiertage?
Alfred
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Beitrag von Uno_Bavaria » Fr 25. Dez 2015, 17:23

2Alf20658 hat geschrieben:?
Nix zu tun wärend der Feiertage?

Suchst du Streit oder was is los mit dir?

Vielleicht verstehst du den Satz, wenn man ihn umstellt:

Ohne nachhaltige Veränderung von Verwendungszweck und Erscheinungsbild ändert sich die Bauart grundsätzlich nicht.


Dass die ganzen Suffköppe ihren PKW auf 6 kmh drosseln können um nach Entzug der Fahrerlaubnis weiter zum Wirtshaus fahren zu können, das war einmal ....

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Beitrag von 2Alf20658 » Fr 25. Dez 2015, 17:44

Die Suffköppe durften das noch nie.
Denen wird nämlich die Fahrerlaubnis zum führen eines Kraftfahrzeuges entzogen.
Ein Kraftfahrzeug wird immer mit einem Motor angetrieben......

Und wenn die Frist abgelaufen ist und die keine Fahrerlaubnis wegen Idiotentest mehr erlangen können, können die dann sehr wohl mit solch einem 6-kM/h Ding rumfahren.
Also alles was nicht schneller läuft dürfen die dann fahren weil die keine Zulassung und auch keiner Versicherungspflicht bedürfen.
Vom Wirtshaus an nach Hause dürfen die sich aber nicht erwischen lassen. Man kann auch Gefängnis dafür bekommen.
Finde ich auch ärgerlich. Die ganz alten Köppe ( gehör ich auch zu ) vor 1.4.1966 dürfen auch Mofa fahren weil bis zu diesem Datum für solche Kraftfahrzeuge keine Fahrerlaubnispflicht bestand.
Also wenn ich dann mal erwischt würde, dann kann ich nach der Sperre immerhin noch Mofa fahren.

Und ansonsten ganz Easy bleiben.... ;)

Und:

Beitragvon Marlox » So 16. Mär 2014, 13:38
Das habe ich schon selbst gefunden ;)

Aber darf ich die dann auch auf Fahrradwegen, Bürgersteigen bewegen, oder nur auf der Straße?
Nur auf der Strasse, ausser da steht was anderes.
Zuletzt geändert von 2Alf20658 am Fr 25. Dez 2015, 17:52, insgesamt 1-mal geändert.
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Beitrag von Uno_Bavaria » Fr 25. Dez 2015, 17:51

Nö, dürfen sie nicht fahren:

http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__4.html

Kein Wort von Ausnahmen für 6 km/h bei PKW im FE-Recht.

Versicherung, Zulassung, Steuer, Fahrerlaubnis sind alles unterschiedliche Geschichte n, das darfst nicht durcheinander werfen.

Mofa, KKR und LKR sind z B. alle zulassungsfrei aber trotzdem versicherungspflichtig.
2Alf20658 hat geschrieben:Finde ich auch ärgerlich. Die ganz alten Köppe ( gehör ich auch zu ) vor 1.4.1966 dürfen auch Mofa fahren weil bis zu diesem Datum für solche Kraftfahrzeuge keine Fahrerlaubnispflicht bestand.
Also wenn ich dann mal erwischt würde, dann kann ich nach der Sperre immerhin noch Mofa fahren.

Und ansonsten ganz Easy bleiben.... ;)
Mofa ist auch heute nicht FE-pflichtig, man braucht nur eine Prüfbescheinigung (oder ist alt genug, wie du schon richtig ausgeführt hast).
Ein Entzug der Fahrerlaubnis verbietet daher nicht, mit dem Mofa zu fahren, da es kein fahrerlaubnispflichtiges Kfz ist. Da wäre nur bei einem Fahrverbot der Fall.

Torsten23

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Beitrag von Torsten23 » Mo 20. Mär 2017, 15:50

Es gibt keinerlei Ausnahmen!

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