Alles andere rund um Harley Coco City

[gervais]

Nein, Harry hat sicher keine Angst. Knast gibt es sicher nicht. Dennoch gibt es auch ahnungslose, jüngere Leser hier, die man nicht anstiften sollte. Anlass war: Mir hat jetzt jemand netterweise einen Satz Papiere zugeschickt, die ebenso für den Eflux sind, statt für den Harley. Da fällt es schwer, an Zufall oder überhaupt an eine existierende, gültige COC zu glauben.

[Elektro-Kai]

1. gibt es in Ibbenbüren keine Polizei für Zweiradfahrer (außer auf der A 30)

und

2. kann Dir ein Erwischtwerden in Deinem Alter doch am Allerwertesten vorbei gehen.

In den Knast wird man Euch mit Sicherheit nicht stecken.

Ich hoffe mal Ingo, dass das jetzt ironisch gemeint war oder?
Du bist doch normalerweise der verantwortungsbewusste Moderator der beim Ansatz von illegaler Leistungssteigerung die Themen dicht macht.
Wenn wie hier vermutlich kein gültiges COC vorliegt handelt es sich dabei auch um eine nicht zu unterschätzende Straftat zumal es nicht nur Fahren ohne Versicherungschutz ist, sondern Harry in diesem Fall auch der Importeur ist. Motorleistung "frisieren" ist dagegen eine Belanglosigkeit

[Joehannes]

Auch Mods sind wohl nicht gefeit vor spärlichen Sprüchen. Aber in der Vergangenheit Alfred
wegen solcher Schandtaten anprangern und abmahnen.
Hat wohl jetzt auch gemerkt früher hat den Job doch ein anderer Depp gemacht.
Da muss,ich wohl jetzt selbst was schreiben und den Kick rauskitzeln.
Vielleicht kann er nicht mehr über den Tellerrand gucken.
Ist schon ein harter Job als Mod, wie soll man da denn noch loyal bleiben.
Am Anfang dachte ich der kennt Harry, aber der macht sich wirklich lustig über ihn.
Harry hat doch wohl den Schaden und hat die Arschkarten im Doppelpack gezogen.

Das muss er jetzt wohl auch noch seiner Holden beibringen. Da darf fei nix passieren und diese Diskussion
hat er dann jeden Abend in der Küche zu sagen und zu hören. Aber jetzt mach ich mich leider auch lustig über
Harry und nicht über den Herrn der Sattelstange.

[Harry]

Johannes keine Sorge, Ingo war der einzige der die Ironie mit dem Sonnenschein richtig gedeutet hat.

[Joehannes]

Dann ist ja gut Harry......

[kabee]

Wenn wie hier vermutlich kein gültiges COC vorliegt handelt es sich dabei auch um eine nicht zu unterschätzende Straftat zumal es nicht nur Fahren ohne Versicherungschutz ist, sondern Harry in diesem Fall auch der Importeur ist.

Fahren ohne Versicherungsschutz ist es nicht, da es in Deutschland ein Pflichtversicherungsgesetz gibt, welches für beide Seiten einen Kontrahierungszwang vorsieht. So ist z. B. auch Versicherungsschutz gegeben, wenn die Versicherung einen Antrag auf Haftpflichtversicherung aus dem Grund ablehnt, dass keine Betriebserlaubnis vorliegt. Diese Diskussion gab es vor Jahren bei den Segways und es gibt dazu auch zwei Amtsgerichtsurteile (AG Lübeck, AZ: 28 C 1036/07; AG Köln, AZ: 128 C 110/07), bei denen die Versicherung dazu verurteilt wurde eine Versicherungsbestätigung zu erteilen. Die Versicherung ist in einem Fall dagegen in Berufung gegangen und diese wurde beim Landgericht verworfen (LG Lübeck, AZ: 14 S 250/07).

Was dann übrig bleibt ist nach BKatV 175: "Kraftfahrzeug oder Kraftfahrzeuganhänger ohne die erforderliche EG-Typgenehmigung, Einzelgenehmigung oder Zulassung auf einer öffentlichen Straße in Betrieb gesetzt" --> 70€ Bußgeld und ein Punkt.

Hinweis: Das ist meine Meinung und persönliche Auslegung des Sachverhalts. Ich bin kein Anwalt und diese Meinung dient auch keiner Rechtsberatung. Jeder muss im Zweifel selbst entscheiden was er tut

[gervais]

Was dann übrig bleibt ist nach BKatV 175: "Kraftfahrzeug oder Kraftfahrzeuganhänger ohne die erforderliche EG-Typgenehmigung, Einzelgenehmigung oder Zulassung auf einer öffentlichen Straße in Betrieb gesetzt" --> 70€ Bußgeld und ein Punkt.

Klingt nach einem verlockendem Freibrief Aber für mich stellt sich es etwas anders dar:

Zunächst einmal nützt Dir ein AG Urteil wenig, wenn der bei Dir zuständige Richter anders entscheidet, denn der ist ja nicht an das Ergebnis früherer AG Verhandlungen anderen Orts gebunden.

Auch ist hier die Situation anders: Bei den Harley ist ja kein Antrag abgelehnt worden, sondern es ist unter Vorspiegelung falscher Tatsachen ( Typgenehmigung angeblich vorhanden) ein Versicherungskennzeichen erschlichen worden. Besteht dann (rechtssicher) Versicherungsschutz oder nur der Anschein dessen ?

Daher wäre es ungeachtet ordnungsrechtlicher Konsequenzen ( wie die verlockend lächerlichen 70€ / 1 Punkt) interessant zu wissen, ob die Versicherung (trotz mangelnder Sorgfaltspflicht bei der Prüfung der Dokumente) im Haftungsfall von der Leistung freigestellt ist, oder nicht. Eine Garantie für letzteres gibt es sicher nicht und bei Personenschäden wird es so potentiell bitter.

Hinweis: Das ist meine Meinung und persönliche Auslegung des Sachverhalts. Ich bin kein Anwalt und diese Meinung dient auch keiner Rechtsberatung.

PS: Kann jemand die Beiträge verschieben ?

[Ganter Ingo™]

PS: Kann jemand die Beiträge verschieben ?

Und wohin verschieben? In die berühmt-berüchtigte Ablage "13" ?

[gervais]

Noch eins. Jungs postet bitte, bitte alles was mit Bestellung, Lieferung, Zulassung und CoC zu tun hat, in diesem Thread.
Es ist auch möglich threadübergreifend zu Zitieren.

Mir ist das aber völlig egal. Dann lass es halt.

[kabee]

Im Zweifel bekommt man vor Gericht nicht recht, sondern ein Urteil. Wenn man sich das AG-Urteil mal genauer ansieht, bezieht sich das auf ein Fahrzeug, welches zumindest nach Ansicht des Gerichts eine Einzelbetriebserlaubnis in zwei anderen Bundesländern erhalten kann. Wie sich das jetzt nun bei Fahrzeugen verhält, bei denen keine Aussicht auf den Erhalt einer Einzelbetriebserlaubnis besteht, wer das nun beurteilen mag und was ggf. ein Gericht dann entscheidet kann wohl keiner vorhersagen. Ich würde damit argumentieren, dass eine Betriebserlaubnis ggf. in ganz Europa gültig ist. Wir leben in einem gemeinsamen Wirtschaftsraum und Mobilität gehört zu den europäischen Grundrechten. In Österreich z. B. sind diese Fahrzeuge legal und es ist überhaupt keine Zulassung, Versicherung oder was auch immer nötig.
Bestimmte Ausgestaltungen des Fahrzeugverkehrs in der Öffentlichkeit mögen ja nationale Sache sein, aber wie kann es sein, dass in Land A ein Fahrzeug ohne Auflagen legal betrieben werden darf und in Land B das Fahrzeug selbst unter Auflagen nicht zu betreiben ist? - Wohlgemerkt unter der selben übergeordneten Jurisdiktion.

Für jemanden mit einer toleranten Rechtsschutzversicherung wäre das ein interessanter Fall, um ihn ggf. bis zum Europäischen Gerichtshof zu tragen