E-Motorräder und Recht - Technische Untersuchung für alle (auch L1e!)
Verfasst: Mi 15. Sep 2021, 08:46
In Deutschland müssen Motorräder mit mehr als 50 cm³ Hubraum, Krafträder, die bauartbedingt schneller als 45 km/h fahren sowie die meisten Trikes oder Quads alle zwei Jahre zur Hauptuntersuchung (HU). Am 26. April 2021 fasste das Europäische Parlament einen Beschluss, in dem es die Europäische Kommission auffordert, ein neues Verkehrssicherheitspaket und die Richtlinien dazu auszuarbeiten. Hierzu werden Beiträge aus verschiedenen Ländern und Lobby-Vertretern erwartet. In manchen EU-Mitgliedsstaaten wird es schon ab dem 1. Januar 2022 enger für Motorrad- und Rollerfahrer. Nämlich dort, wo 125er derzeit noch ohne regelmäßige technische Prüfung betrieben werden dürfen. Hier ist der Stichtag für die neue Regelung der 1. Januar 2022, ab dem alle Motorräder ab 125 cm³ regelmäßig zur technischen Inspektion müssen.
Am 25. Februar 2021 forderte der Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) die Europäische Kommission auf, einen Gesetzesvorschlag für eine verpflichtende periodische technische Inspektion (PTI) einzubringen. Die FEMA hat die Mitglieder des Europäischen Parlaments gebeten, nicht auf der Grundlage von Annahmen, sondern auf der Grundlage von Fakten zu entscheiden und verweist darauf, dass weniger als ein Prozent der Unfälle mit einem motorisierten Zweirad, durch einen technischen Defekt verursacht werden. Dass der EU-Verkehrsausschuss dennoch die Europäische Kommission aufforderte, einen Gesetzesvorschlag zu einem neuen Verkehrssicherheitspaket vorzulegen, sei der engagierten Lobbyarbeit vieler technischer Prüfunternehmen zu verdanken, so die FEMA.
Bereits im Frühjahr 2021 hatten Tausende von Motorradfahrern in ganz Frankreich gegen die geplante Einführung der technischen Kontrollen demonstriert und die Regierung aufgefordert, eine Ausnahme von der europäischen Richtlinie zu erwirken.
Der kompletten Abkehr der HU-Pflicht ging voraus, dass Frankreich zuerst ab 2023 regelmäßige technische Prüfungen für Motorräder und Roller einführen wollte. Als diese Verordnung von der Regierung im August 2021 beschlossen wurde, demonstrierten dann hundertausende Motorrad- und Rollerfahrer dagegen, woraufhin Frankreichs Präsident Macron den Beschluss bremste: "Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um die französische Öffentlichkeit zu beunruhigen", sagte ein Berater des Präsidenten, der nicht namentlich genannt werden wollte, und fügte hinzu, dass die Regierung während der Corona-Krise bereits "viel von der Bevölkerung verlangt" habe.
Frankreichs Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekennen sich ganz klar gegen die von der EU gewollten periodischen Motorradinspektionen. Am 3. September 2021 gab der Verkehrsminister bekannt: "Es wird keine technische Kontrolle für Zweiräder geben, in der Form wie sie geplant war. Wir werden das System neu überdenken."
Wir werden in naher Zukunft wissen, was die EU für uns Zweiradfahrer ausbrütet. Mich wundert es nur, dass diese Planungen an Deutschlands Motorradfahrern ganz unbemerkt vorbei gegangen sind. Liegt es vielleicht an dem Umstand, dass wir von den Medien nicht unterrichtet werden?
Am 25. Februar 2021 forderte der Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) die Europäische Kommission auf, einen Gesetzesvorschlag für eine verpflichtende periodische technische Inspektion (PTI) einzubringen. Die FEMA hat die Mitglieder des Europäischen Parlaments gebeten, nicht auf der Grundlage von Annahmen, sondern auf der Grundlage von Fakten zu entscheiden und verweist darauf, dass weniger als ein Prozent der Unfälle mit einem motorisierten Zweirad, durch einen technischen Defekt verursacht werden. Dass der EU-Verkehrsausschuss dennoch die Europäische Kommission aufforderte, einen Gesetzesvorschlag zu einem neuen Verkehrssicherheitspaket vorzulegen, sei der engagierten Lobbyarbeit vieler technischer Prüfunternehmen zu verdanken, so die FEMA.
Bereits im Frühjahr 2021 hatten Tausende von Motorradfahrern in ganz Frankreich gegen die geplante Einführung der technischen Kontrollen demonstriert und die Regierung aufgefordert, eine Ausnahme von der europäischen Richtlinie zu erwirken.
Der kompletten Abkehr der HU-Pflicht ging voraus, dass Frankreich zuerst ab 2023 regelmäßige technische Prüfungen für Motorräder und Roller einführen wollte. Als diese Verordnung von der Regierung im August 2021 beschlossen wurde, demonstrierten dann hundertausende Motorrad- und Rollerfahrer dagegen, woraufhin Frankreichs Präsident Macron den Beschluss bremste: "Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um die französische Öffentlichkeit zu beunruhigen", sagte ein Berater des Präsidenten, der nicht namentlich genannt werden wollte, und fügte hinzu, dass die Regierung während der Corona-Krise bereits "viel von der Bevölkerung verlangt" habe.
Frankreichs Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekennen sich ganz klar gegen die von der EU gewollten periodischen Motorradinspektionen. Am 3. September 2021 gab der Verkehrsminister bekannt: "Es wird keine technische Kontrolle für Zweiräder geben, in der Form wie sie geplant war. Wir werden das System neu überdenken."
Wir werden in naher Zukunft wissen, was die EU für uns Zweiradfahrer ausbrütet. Mich wundert es nur, dass diese Planungen an Deutschlands Motorradfahrern ganz unbemerkt vorbei gegangen sind. Liegt es vielleicht an dem Umstand, dass wir von den Medien nicht unterrichtet werden?