Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

eMobility Rechtliches
Tilo
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Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von Tilo »

Was passiert eigentlich zukünftig mit den bisher verkauften Elektroscootern, Elektrokleinstfahrzeugen?

Tausende von Menschen haben sich ja in den letzten Jahren solche Teile geholt. Aktuell ein Bekannter z.B. einen beim MEDIAMARKT, ich denke es war ein XIAOMI M365 und den gerade beim LIDL angebotenen DENVER werden sich (leider) auch viele kaufen. Mein Bekannter ist in dem Glauben gewesen, dieser wäre schon legal zu benutzen, denkt jetzt spätestens wenn das Gesetz raus ist, kann er es.
Stimmt das so? Diese verkauften Fahrzeuge bekommen doch nicht automatisch eine Strassenzulassung?
Was ist dann damit, alles für die Tonne und teurer Elektroschrott?

Was ändert sich eigentlich bei den bisher verkauften Elektroscootern mit Strassenzulassung? Dürfen sie dann z.B. auf den Sattel verzichten und bekommen dann auch einen kleinen Aufkleber statt dem hässlichen Blechschild?

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vsm
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Re: Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von vsm »

Als absolutes Minimum wird es einer Konformitätserklärung des Herstellers bedürfen, wahrscheinlich eher einer Typengenehmigung. Da es bei bisher verkauften Scootern weder das eine, noch das andere gab, werden die auch in Zukunft nicht legal in der Öffentlichkeit bewegt werden dürfen. Darauf weisen die Händler aber auch eindeutig hin. Bei genanntem LIDL-Roller finden sich folgende zwei Warnhinweise:
  • Achtung ! Nur für den Gebrauch auf nicht öffentlich zugänglichem Gelände.
  • Nicht für den Straßenverkehr geeignet.

Evolution
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Re: Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von Evolution »

Was ändert sich eigentlich bei den bisher verkauften Elektroscootern mit Strassenzulassung? Dürfen sie dann z.B. auf den Sattel verzichten und bekommen dann auch einen kleinen Aufkleber statt dem hässlichen Blechschild?
Dazu müsste die Zulassung nach der Elektrokleinstfahrzeugverordnung erfolgen. Daran hat kein Hersteller Interesse. Die werden neue Modelle herausbringen und die bisherigen Käufern werden auf ihren alten Modellen sitzen bleiben. Da hilft dann nur die leider unwirtschaftliche Einzelzulassung.

achim
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Re: Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von achim »

Für diese Besitzer hat sich ja eigentlich nichts geändert.
Sie können die Scooter in der gleichen Weise nutzen wie bisher auch.
Das gleiche gilt für die bisherigen Scooter mit Versicherungskennzeichen.
Durch die Verordnung sind ja nur neue Modelle und Anwendungsbereiche hinzugekommen.
Am Status der bisher bereits legal am Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeuge ändert sich nichts.

Evolution
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Re: Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von Evolution »

Solange sie nicht in der Fußgängerzone fahren wollen, dann werden sie auf Grund ihrer Versicherungskennzeichen sofort als illegale erkannt.

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vsm
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Re: Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von vsm »

achim hat geschrieben:
Mo 15. Apr 2019, 15:01
[...]Am Status der bisher bereits legal am Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeuge ändert sich nichts.
Und am Status der bisher illegal am Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeuge ebenso nicht. ;)

achim
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Re: Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von achim »

So deutlich wollte ich es nicht sagen.... :mrgreen:

Andy_T
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Re: Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von Andy_T »

Tilo hat geschrieben:
Mo 15. Apr 2019, 10:49
Mein Bekannter ist in dem Glauben gewesen, dieser wäre schon legal zu benutzen, denkt jetzt spätestens wenn das Gesetz raus ist, kann er es.
Stimmt das so? Diese verkauften Fahrzeuge bekommen doch nicht automatisch eine Strassenzulassung?
Was ist dann damit, alles für die Tonne und teurer Elektroschrott?
Keine Sorge, so lange, bis das Gesetz wirklich in Kraft ist, halten die sowieso nicht :mrgreen:

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Acapella
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Re: Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von Acapella »

Naja ich glaube dem Gesetzgeber ist es herzlich egal was da bisher verkauft wurde. Legal waren die davor ja so oder so nicht, bzw. nicht zugelassen für den Straßenverkehr. Nach dem neuen Gesetz seit Juni dürfen die dann halt einfach nicht mehr gefahren werden.... Das merkt man vor allem daran, dass viele Hersteller von - zumindest in Deutschland - nicht zugelassenen E-Scootern die illegalen Teile jetzt stark vergünstigt raushauen, Kollege von mir hat sich einen iWatRoad R6 geholt für knapp über 200 Euro. Das ist so ne spanische Billigmarke, die jetzt anscheinend Probleme hat die E-Scooter loszuwerden. :roll:

Glaube da sind damals viele Hersteller einfach auf den Hype mit aufgesprungen und haben gehofft, dass die Regelungen schon nicht so streng werden. Aber bei den bisher verkauften hat man denke ich einfach Pech. Der Scooter von meinem Kollegen hat beispielsweise eine elektronische Handbremse verbaut während bei https://www.smaveo.de/e-scooter-alle-wi ... tzeslagen/ steht, dass die Handbremse manuell betätigt werden muss - wie beim Fahrrad also. Weiß jetzt nicht ob das zu 100% stimmt, aber falls ja macht das die bisher verkauften Modelle dann ja einfach illegal, ein Umbau ist ja auch fast unmöglich und den Aufwand nicht wert. :| Bzw wurde ja vom Bundesministerium für Verkehr ja sowieso eine Liste der legalen Modelle herausgegeben. Denke die Frage hat sich damit also erübrigt.

Relge
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Re: Zukünftige Legalität der bisher verkauften Elektroscooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Beitrag von Relge »

Acapella hat geschrieben:
Mo 14. Okt 2019, 12:03
Nach dem neuen Gesetz seit Juni dürfen die dann halt einfach nicht mehr gefahren werden....
Das durften sie davor schon nicht, es haben sich nur einige nicht daran gehalten. So wie man auch Monowheels auf den Straßen sieht, die ja auch keine offizielle Strassenzulassung haben wegen fehlender Ausstattung. Und klar, die Roller ohne StVoZ müssen jetzt günstiger verkauft werden... macht aber auch Sinn dass sie günstiger sind als die mit StVoZ:) Aber ist schon blöd, dass man gar keine Möglichkeit hat die bisherigen E-Roller so aufzurüsten, dass sie die StVoZ bekommen.

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