Elektroroller-Forum.de

marz hat geschrieben: Fr 29. Apr 2022, 18:58 WAS IST EINE FREIWILLIGE ZULASSUNG???

Freiwillige amtliche Zulassung 50cc elektro Roller 45km/h für THG Prämie
Gibts hier zahlreiche Beiträge im Forum

die Unterstellung eines Moderators vom "Schulungsbedarf" bleibt also stehen

Wenn also zunächst-ohne Dienstausweis-vorgesprochen wird
Dann mit und dann die Entscheidung revidiert wird, dann hat das mit was zu tun.

ich musste meinen Dienstausweis in NRW noch nie auf dem Tisch legen, in Ba-Wü auch noch nie

meist reicht ja die Vorlage der Rechtsgrundlage. Ich kann ja nicht davon ausgehen, dass jeder MA alles weiss

Wenn eine Zulassungsstelle nicht in der Lage ist, einen Antrag auf freiwillige Zulassung umzusetzen, besteht Schulungsbedarf. Was soll daran ein Unterstellung sein?

Einen Bezug zur Vorlage eines Dienstausweises habe ich nicht hergestellt. Manche Zulassungsstellen sind eben besser geschult, haben bereits Fälle der vorliegenden Art behandelt oder haben zumindest einen Dienststellenleiter, der Hilfestellung leisten kann.

Jeder macht eben eigene Erfahrungen. Darüber zu berichten und Hinweise zu geben, ist auch Aufgabe dieses Forums.

Evolution hat geschrieben: Fr 29. Apr 2022, 19:17 Wenn eine Zulassungsstelle nicht in der Lage ist, einen Antrag auf freiwillige Zulassung umzusetzen, besteht Schulungsbedarf. Was soll daran ein Unterstellung sein?

weil das nicht stimmt. Ich habe einen D-Führerschein beantragt und nach bestandener Prüfung meine Unterlagen eingereicht. Hätte ich nicht nachgefragt, hätte ich keine vorläufige Fahrerlaubnis bekommen. Das hat nichts damit zu tun, dass es der MA nicht weiß. Ich stelle den Antrag und benenne die Rechtsgrundlage. Dasselbe war mit der Erteilung meiner Fahrerkarte, vor Erteilung meiner Fahrerlaubnis. Das wusste dort niemand, bis ich die Rechtsgrundlage nannte

Wenn ich die Rechtsgrundlage gar nicht kenne, dann frage ich 2 MA und habe drei Meinungen

in einem heftigen Einzelfall, musste ein Behördenleiter meine "verschwundenen" Unterlagen suchen gehen, weil ich sonst eine EA eingereicht hätte, per Gericht

Wollte heute auch mein Roller zulassen, hatte auch alles geklappt bis auf die Tatsache dass die Zulassung absolut darauf Bestanden hat dass ich alle zwei Jahre zum TÜV müsste. Von Tüv-Befreiung wollten die nichts wissen. Hab die Zulassung daraufhin abgebrochen und nun das KBA und die Landesbehörde zu dem Thema HU angeschrieben und hoffe auf Klärung des Themas.

Rechtskenntnis setze ich bei einem Amt voraus. Als Antragsteller bin ich nicht verpflichtet, die Sachbearbeiterin oder den Sachbearbeiter zu belehren. Die einschlägigen Gesetze und Verwaltungsvorschriften sollten diese schon kennen. Ich laufe doch nicht mit Habersack und Papermann dahin.

boby8631 hat geschrieben: Fr 29. Apr 2022, 19:34 hatte auch alles geklappt bis auf die Tatsache dass die Zulassung absolut darauf Bestanden hat dass ich alle zwei Jahre zum TÜV müsste. Von Tüv-Befreiung wollten die nichts wissen.

Da ist der Gesetzestext auch uneindeutig/schwammig. Darüber hinaus gibt es Planungen auch L1 (auf EU-Ebene) HU-pflichtig zu machen

Evolution hat geschrieben: Fr 29. Apr 2022, 19:38 Rechtskenntnis setze ich bei einem Amt voraus. Als Antragsteller bin ich nicht verpflichtet, die Sachbearbeiterin oder den Sachbearbeiter zu belehren.

Zur Antragstellung gehört eine Begründung. Du behauptest etwas, ohne es beweisen zu können=Antrag abgewiesen.
Ich weiss auch nicht, wer regelt wo, welche Verkehrsschilder aufstellt werden. Wenn ich dann mit dem Bus in der Sackgasse stehe, weil der Hinweis nicht auf der Straße steht, von der ich gerade abgebogen bin, sondern in der gesperrten Straße selbst. Sachverstand in einer Behörde
Der "Bürger" ist auch nicht viel schlauer, wenn er seinen Karren in den Verkehrsraum stellt und dann neue Spiegel braucht, wenn ich mit 2,55m da durch muss.

Die Voraussetzungen und die Verfahrensweise sind ausgiebig in diesem Thread erörtert worden:

viewtopic.php?f=34&t=14781

Also jetzt muss ich mal was klar stellen.

Nach Zeigen meines Dienstausweises hat die Beatbeiterin nur
gesagt, dass sie sich die Unterlagen nochmals anschaut. Danach
hat sie gesagt, dass ein Dekra Mann die Emission des Eroller bestimmen soll.

Ich habe mir mit meinem Dienstausweis keine privaten Vorteile verschafft!!!

Sie hatte wahrscheinlich nur Angst, dass ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder eine Strafanzeige stelle. (Nötigung)