Re: Speedupdate rechtliche Probleme?
Verfasst: So 19. Mär 2023, 13:05
Habe mittlerweile mal beim ADAC schriftlich angefragt und bekam aus der Rechtsberatung folgende Antwort:
"Sehr geehrter Herr xxx*,
vielen Dank für Ihr Schreiben, das zur weiteren Bearbeitung an die Juristische Zentrale übermittelt wurde. Die hierdurch entstandene Verzögerung in der Beantwortung bitten wir zu entschuldigen.
Es trifft zu, dass es bei der Ermittlung der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit Toleranzen gibt. Dies sind jedoch Toleranzen, die auf "Ungenauigkeiten" im Messverfahren im Rahmen der Genehmigung zurückzuführen sind. Sofern jedoch auf ein Fahrzeug ein Update aufgespielt wird, um auf diesem Weg eine höhere Geschwindigkeit erzielen zu können, geht es um Änderungen, die aus unserer Sicht auch zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen können. Letztlich geht es hier um eine Änderung der im Rahmen des Typgenehmigungsverfahrens festgestellten Eigenschaften des Fahrzeugs.
Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen behilflich gewesen zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
xxx*
Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)
Verkehrsrecht
Juristische Zentrale
*=(Name entfernt aus Datenschutz)
"Sehr geehrter Herr xxx*,
vielen Dank für Ihr Schreiben, das zur weiteren Bearbeitung an die Juristische Zentrale übermittelt wurde. Die hierdurch entstandene Verzögerung in der Beantwortung bitten wir zu entschuldigen.
Es trifft zu, dass es bei der Ermittlung der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit Toleranzen gibt. Dies sind jedoch Toleranzen, die auf "Ungenauigkeiten" im Messverfahren im Rahmen der Genehmigung zurückzuführen sind. Sofern jedoch auf ein Fahrzeug ein Update aufgespielt wird, um auf diesem Weg eine höhere Geschwindigkeit erzielen zu können, geht es um Änderungen, die aus unserer Sicht auch zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen können. Letztlich geht es hier um eine Änderung der im Rahmen des Typgenehmigungsverfahrens festgestellten Eigenschaften des Fahrzeugs.
Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen behilflich gewesen zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
xxx*
Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)
Verkehrsrecht
Juristische Zentrale
*=(Name entfernt aus Datenschutz)