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Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Mi 20. Sep 2023, 21:44
von error
Will ja wirklich kein Spielverderber sein, aber ohne entsprechende Veröffentlichung im Bundesanzeiger gibt es keine Rechtsgrundlage.

Es geht nicht um die Schätzwerte als solches, sondern um die "Freischaltung" durch das Ministerium.

Ich möchte nicht in einem Rollerforum politisch werden, aber dieses Prinzip etwas über Ermächtigungsgesetze und Verordnungen zu regeln gibt es inzwischen überall.

"Prominente" Beispiele sind die EU, die WHO etc.

Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Mi 20. Sep 2023, 23:04
von Schnabelwesen
Der @Wolluminator hat wohl noch rechtzeitig beantragt...

Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Do 21. Sep 2023, 07:05
von Bibl23
Wolluminator hat geschrieben: Mi 20. Sep 2023, 18:35 Also ich habe gestern die Bestätigung von Elektrovorteil bekommen dass meine vermutlich im Mai oder Juni beantragte Prämie angenommen wurde, L3e-A1 Ultra Bee...

Verfolge dass hier sonst nicht, dachte nur ich sage mal Bescheid.
Das ist auch ok so. Die Änderung gilt erst seit Ende Juli. Alle die vorher beantragt haben, erhalten daher ohnehin die alten Bedingungen.

Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Do 21. Sep 2023, 07:11
von Bibl23
error hat geschrieben: Mi 20. Sep 2023, 21:44 Will ja wirklich kein Spielverderber sein, aber ohne entsprechende Veröffentlichung im Bundesanzeiger gibt es keine Rechtsgrundlage.

Es geht nicht um die Schätzwerte als solches, sondern um die "Freischaltung" durch das Ministerium.

Ich möchte nicht in einem Rollerforum politisch werden, aber dieses Prinzip etwas über Ermächtigungsgesetze und Verordnungen zu regeln gibt es inzwischen überall.

"Prominente" Beispiele sind die EU, die WHO etc.
Alles längst rechtskräftig:
https://www.thg-news.de/eilmeldung-thg- ... en-gueltig

Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Do 21. Sep 2023, 07:23
von Stivikivi
Gibt es echt noch Menschen die uninformiert sind? 😁

Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Sa 23. Sep 2023, 15:51
von koko
Hallo Leute,

Frage gibt es jemanden unter euch der Anwalt ist oder Rechtlich ziemlich fit ist ?

Habt Ihr das auf YouTube euch mal angeschaut zwecks der THG und CoC. Könnt auch gleich zur Minute 5 gehen.

https://youtu.be/Uawz24UESSU?si=RNnAiT5sTtgefRMI

(paddy lectric)

Hört sich ziemlich interessant an.

Was wenn es keine Schätzwerte gibt dann sollten doch wieder die
niedrigste für L1e gültig sein. Oder ?

Wer hat sich schon alles durchgelesen und evtl. dieses Schlupfloch nicht bemerkt ?

Würde mich freuen wenn's doch eins gibt

Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Sa 23. Sep 2023, 17:09
von Stivikivi
Gibt nichts

Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Mi 27. Sep 2023, 13:05
von Bibl23
koko hat geschrieben: Sa 23. Sep 2023, 15:51 Hallo Leute,

Frage gibt es jemanden unter euch der Anwalt ist oder Rechtlich ziemlich fit ist ?

Habt Ihr das auf YouTube euch mal angeschaut zwecks der THG und CoC. Könnt auch gleich zur Minute 5 gehen.

https://youtu.be/Uawz24UESSU?si=RNnAiT5sTtgefRMI

(paddy lectric)

Hört sich ziemlich interessant an.

Was wenn es keine Schätzwerte gibt dann sollten doch wieder die
niedrigste für L1e gültig sein. Oder ?

Wer hat sich schon alles durchgelesen und evtl. dieses Schlupfloch nicht bemerkt ?

Würde mich freuen wenn's doch eins gibt
Nein ohne Schätzwert gibt es dann einfach nix für uns. Paddy steckt da echt voll drin. Er hat irgendwie einen Faible für das Thema. :D

Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Fr 6. Okt 2023, 00:31
von Neuhauser
error hat geschrieben: Mi 20. Sep 2023, 21:44 Ich möchte nicht in einem Rollerforum politisch werden, aber dieses Prinzip etwas über Ermächtigungsgesetze und Verordnungen zu regeln gibt es inzwischen überall.
Ich glaub, über die Verwendung des Begriffs "Ermächtigungsgesetze" solltest du nochmal nachdenken.

Re: Novelle der THG-Quote; Entfall für Zweiräder

Verfasst: Fr 6. Okt 2023, 11:19
von error
Neuhauser hat geschrieben: Fr 6. Okt 2023, 00:31

Ich glaub, über die Verwendung des Begriffs "Ermächtigungsgesetze" solltest du nochmal nachdenken.


https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz

Was genau stört dich?