Der Zoll will Geld...

[rainer*]

Ja. Ich wollte erst Straßenbau oder -unterhalt schreiben. Ich fand aber "Erhalt" wichtiger und wird leider bzw. kann leider von vielen Kommunen nicht ausreichend finanziert werden. Bei Autobahnen und Bundesstraßen funktioniert es ja noch recht gut, die Landesstraßen hier sind nur zum kleineren Teil in üblen Zustand, der Rest ist OK. Aber Kreisstraßen und erst recht die kommunalen Straßen - die blanke Katastrophe.

PS: Halle sucht sozusagen das schönste Schlagloch und die Zeitung baut einen aktuelle Schlaglochkarte auf: https://www.mz.de/lokal/halle-saale/akt ... le-4228791

[MEroller]

Je angefangene 200kg vom maximal zulässigen Gesamtgewicht ist die Formel zur künftigen Besteuerung von E-Fahrzeugen, nicht vom Leergewicht…

[rainer*]

Danke, wieder was gelernt. Deshalb passte es rechnerisch mit dem Leergewicht nicht zwischen den Bescheiden. BMW CE04 410kg, Del Mar 363kg zGG - damit passt es. Aber auch wenn das zGG für die Steuerfestsetzung genommen wird, hat BMW hier kein glückliches Händchen gehabt. 200kg zahlen und 10 davon nutzen.

[Monkeyhead]

...der war witzig... "Straßenerhalt"... Also wenn ich mir meinen ganz gewöhnlichen, täglichen Arbeitsweg in einer Großstadt in D anschaue, dann bleibt festzustellen: "Straßenerhalt" fand hier wohl schon seit Jahrzehnten nicht mehr statt.

Das kommt ja auch nicht aus dem Bundeshaushalt, sondern von den Kommunen.

[Wizzibizzi]

Das kommt ja auch nicht aus dem Bundeshaushalt, sondern von den Kommunen.

...und die Kommunen bekommen kein Geld vom Bund, keine Finanzhilfen...?! Das wäre mir neu...

Gruß, Wizzibizzi

[rainer*]

Nein, nicht wirklich. Die müssen sich über die Gewerbesteuern und anteilig die Einkommenssteuer ernähren. Von der MwSt. kommt nur was als Entschädigung für den Wegfall einer kommunalen Steuer (2%), von der KFZ-Steuer und Mineralölsteuer kassiert der Bund alleine.
Was es gibt sind diverse Fördermittel: Kita- und Hortausbau, Städtebauförderung usw.
Für Straßen kommt höchstens was von der EU (ländlicher Wegebau) oder eben in Form von Städtebauförderung. Aber da muss man dann eine größere Maßnahme draus machen, die regional relevant ist und auch einen großen Teil selber finanzieren.
Und: Die Kommunen müssen über die Kreisumlage auch die Kreisstraßen finanzieren.

[MEroller]

... Aber auch wenn das zGG für die Steuerfestsetzung genommen wird, hat BMW hier kein glückliches Händchen gehabt. 200kg zahlen und 10 davon nutzen.

Dann stelle Dir erst mal vor, was dem harmlos aussehenden vRONE (leider als offener L3e in der CoC tituliert!) blüht, schon vor ein paar Jahren, mit nur 144kg Leergewicht, aber sagenhaften 420kg zGG Das hatte den Käufer meines ehemaligen vRONE dazu veranlasst, ihn abzumelden...

[Wizzibizzi]

Nein, nicht wirklich.

Ähhh...doch. Speziell aus dem Sondervermögen erhalten die Kommunen reichlich Gelder, die sie auch u.a. für Straßenbau verwenden. Schöner Artikel dazu z.B. hier:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/son ... vorgesehen.

Da fließt schon reichlich Geld, auch ohne Sondervermögen. Aber es kommt eben leider nicht wirklich "auf der Straße" an ...

[rainer*]

Das Sondervermögen darf nicht in den Unterhalt fließen sondern nur Invest. Also nur Neubau oder grundhafte Erneuerung (also mit Trink- und Abwasser, Strom, Glasfaser). Nur mal die Straßendecke erneuern ist nicht zulässig. Bei Gebäuden heißt das mindestens drei Gewerke (Fenster, Dach, Fassade) - auch hier sind keine nichtinvestiven Maßnahmen erlaubt.

[MEroller]

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